Brasilien und die BRICS vom Neoliberalismus zerfetzt

BRICS business council - Government ZA Flickr.com CC BY-ND 2.0

Korruptionsvorwürfe und die Auflehnung einer voreingenommenen Menge von Idioten die sich für besser als alle anderen hält, haben eine soziale Regierung gestürzt und Brasilien an Shell, Texaco und Exxon verschenkt.

Von Noel Nascimento

Als im Jahre 2002 der Gewerkschaftsführer Lula da Silva Präsident des größten Landes der südlichen Hemisphäre gewählt wurde, mussten viele wohlhabende die Fingernägel kauen. Ein Mann, der aus dem Nichts kam, arm und ohne Bleibe, schaffte es bis zum mächtigsten Posten des Südens aufzusteigen. Seine Versprechungen waren, viele Menschen aus der Armut zu holen und sie in eine gerechtere Gesellschaft einzuführen. Gesagt, getan. Nach zwei Jahren konnten Millionen von Menschen, die noch nie die Chance hatten, in Supermärkte gehen, unkonventionelle Lebensmittel einzukaufen, Kleidung, Schuhe, Elektrogeräte und sogar Autos erwerben. Urlaubsflüge waren angesagt. normale Arbeiter und Angestellte saßen auf einmal neben dem Chef im Flugzeug.

Der Anfang davon war mit dem Familiengeld geschaffenen, durch das sehr arme Menschen einen Garant für notwendiges Geld für jedes Kind hatten, um eine kleine Summe zu erhalten, falls sie die Kinder in der Schule immatrikuliert haben. Die Kritik der Armenhasser war nicht desto weniger verachtender.
Mann muss das Fischen beibringen aber nicht die Angeln schenken“. Oder „Almosengeld“. Dazu „Ich habe hart gearbeitet um etwas zu haben, warum kriegen die alles umsonst?“ Es dachte keiner daran zu erwähnen, dass die Putzfrauen, Pförtner, kleinere Fabrikarbeiter möglicherweise auch genauso hart arbeiteten, aber mit dem wenigen zusätzlichen Geld die Ökonomie in Bewegung setzten. So hatte die Putzfrau plötzlich ein Handy wie die Hausfrau die sie stets von oben herab behandelt hatte.

Die Regierung von Lula hatte jedoch einen Haken. Sie war nicht korruptionsfrei. Ganz und gar nicht. Im fünft-größten Land der Erde kann man Präsident werden, aber seine Partei hat niemals die Mehrheit. Man muss nicht nur verhandeln um diese zu erreichen, sondern diese regelrecht „kaufen“. So geschah es auch. Es kamen schon nach den ersten drei Jahren die Korruptionsvorwürfe, die aber nicht dazu genügten die Popularität des volksnahen, schlichten, Lula zu zerstören. Die Gegner wussten wie es läuft, schließlich haben sie es ein Jahrhundert lang praktiziert, und warteten nur um den „stinkenden Gegenstand“ in den Ventilator zu werfen. Trotz aller Versuche war Lulas Popularität zu groß. Ja, das war ein milder Sozialismus. So mild, dass der Bund der Industrie des Bundesstaats São Paulo, den Arbeiterpräsidenten auszeichnete und die Börse riesen gewinne machte. Im Grunde wurde der Kapitalismus vielen zugänglich, wie es noch nie der Fall gewesen war. Waren Fehler dabei? Das Erziehungswesen blieb halbwegs stockend, aber die Armut ist in einigen Regionen und manchen Vierteln der Großstädte zu groß, um alles in so kurzer Zeit zu lösen.

Nach zwei vierjährigen Regierungszeiten, ein großer Fehler. Um einen Nachfolger zu empfehlen fand Lula seine eigene Sekretärin für Innere Angelegenheiten, die wegen seiner Popularität gewählt wurde, und dies obwohl es andere Namen gegeben hätte. Doch der Präsident wollte keine spätere Konkurrenz. So blieb Dilma Rousseff, eine wertvolle und ehrenvolle Frau die schwer mit Korruption und Korrupten umgehen kann. Eine Frau die während der Militär Regierung gefoltert und vergewaltigt worden war, unnachgiebig, aber nervös und stotternd. Die Witze in der Machismus-Gang machten die Runde. Nach ihrer zweiten Wahl schafften es schließlich die Neoliberalen, die ehemaligen „eingekauften“ Alliierten Lulas, sich zu revanchieren und stürzten durch Impeachment (Amtsenthebungsverfahren) und dem Vorwurf der vorzeitigen Manipulation des Haushaltes, die Präsidentin Brasiliens.

Eine schon zuvor gestartete Untersuchung von Verwicklungen zwischen brasilianischen Großunternehmen und der Regierung wie mit dem staatlichen Ölkonzern (Petrobras) schritt voran: Lula ist der Hauptverdächtige. Der Bundesrichter Moro reißt in die USA um sich zu informieren. Die PSDB, die Partei der brasilianischen Neoliberalen kommandiert hinter den Kulissen die korrupte Partei von Michel Temer, dem Verräter, Ex-Vize von Dilma Rousseff. Für ein Land, dass deren Worten nach Pleite war, sind die großzügigen Steuergeschenke und Steuerbefreiung in Höhe von 2,3 Billiarden Reais (700 Milliarden Dollar) ein gutes Geschenk, außer dem Kauf von Petrobras für „nen Appel und 'n Ei“. Der Gouverneur von São Paulo, steckt in einem Korruptionsverfahren zum Bau der U-Bahn in dem auch Siemens verwickelt ist. Insgesamt 400 Millionen Euro. Senator Aécio Neves, des Drogenhandels verdächtigt, hat durch sein Mandat das Privileg, frei herumzulaufen.

In einem erneuten „Geschäft“ mit Großunternehmern, Exporteure der Fleischproduktion, erwischt, aufgenommen und mit seinem Vertrauensmann mit einem Koffer voller Geld gefilmt, kaufte sich „Präsident“ Temer seine „Befreiung von einem Prozess beim Abgeordneten Haus mit zwei Milliarden. Ein Photo zeigt den obersten Bundesrichter im „Fall Lula“, Sérgio Moro, Senator Neves, den Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, und Präsident Michel Temer. Nichts was den Neoliberalismus erschrecken kann. Sie sind nützlich für den nächsten Schritt, die Verhaftung Lulas und den totalen Rutsch nach rechts.

Erinnert sich noch jemand an die BRICS-Bank und die Idee von Lula, die Kredite für niedrige Zinsen an arme Länder vergeben wollte? Der IWF bedankt sich für alles.