Trump, Feuer, Korruption, Misere, Kriege und Katastrophen – 2017 das neoliberale Zeitalter – Teil 1

Neoliberalismus - Proteste in Chile CC BY 2.0
Das neoliberale Zeitalter ist schon vor einigen Jahren angebrochen. Es hat viele Fassetten, doch was hat 2017 seinen Stempel aufgedrückt?


Von Rui Filipe Gutschmidt

Trump twittert uns in den III. Weltkrieg


Donald Trump verfolgt die neoliberale Politik wie alle US-Präsidenten vor ihm auch, aber er folgt einer ultrakonservativen, aggressiven Linie. Man könnte fast an der Demokratie zweifeln, aber auch nur an der US-Amerikanischen Version. Wie auch immer dieses Unglück geschehen konnte, die US-Amerikaner hätten keinen schlechteren zu ihren Präsidenten wählen können. Nicht für die internationale Gemeinschaft und auch nicht für sich selbst. Nur die Rohstofflobby und die Kriegsmaschinerie der USA, gemeinsam mit all ihren Verbündeten und Trittbrettfahrern, profitieren von dem hasserfüllten Kriegsgeschrei und den blumigen Twitts des „Mächtigsten Mannes der Welt“.


Der Brandstifter des Jahres 2017 hat fast jeden Tag einen neuen Aufreger für uns „Gutmenschen“ parat. Sei es für die Millionen von Amerikanern, die ihre Gesundheitsversicherung verlieren, oder die „Dreamer“ die in den USA als Kinder von illegalen Einwanderern geboren wurden, aber nicht die Staatsbürgerschaft bekommen, die sozialen Verbesserungen Obamas werden nach und nach zurückgenommen und Millionäre bekommen im Gegenzug Steuererleichterungen.


International legte er sich gleich mit China an, die viel mehr in die USA exportieren, wie sie importieren. Obamas Annäherung an Kuba läuft Gefahr umsonst gewesen zu sein und Venezuela, seit langem von den USA ins Chaos gestürzt und jetzt von der eigenen Regierung noch weiter gespalten, drohte der twitternde Trump mit einer Intervention. Dem Iran, Syrien, Türkei, Philippinen, selbst Mexiko, Kanada und der EU drohte er entweder militärisch oder wirtschaftlich. Sein Verhältnis zu Russland ist zwiespältig. Seine Sympathien gegenüber Vladimir Putin stehen aber der geopolitischen Rivalität nicht im Weg. Doch mit Nordkorea hat Trump die meisten Probleme. Ein ebenso verrückter Diktator, bei dem man fast schon von einer Art Monarchen sprechen kann, baut dort seine Atombomben, seine Interkontinentalraketen und... antwortet Trump in einer genauso aggressiven Sprache. Krieg ist vorprogrammiert.


Kurz vor Jahresende der vorläufige Höhepunkt von Trumps diplomatischer Spitzfindigkeit. Die Ankündigung der Verlegung der US-Amerikanischen Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem, bedeutet die Anerkennung der „Heiligen Stadt“ als Israels Hauptstadt. Nicht nur die Palästinenser gehen auf die Barrikaden, sondern der Großteil der Arabischen Welt. In der UN verurteilte eine überwältigende Mehrheit das Vorgehen der USA. Trump drohte daraufhin den fast 190 Staaten der UNO damit, den Geldhahn zuzudrehen.


Dem Planeten an sich droht Trump zwar nicht, aber seine Politik unterstützt den Raubbau an der Natur, ignoriert die Folgen der Umweltverschmutzung und er verabschiedete sich von 2017 mit einem ironischen Spruch, der zeigt wie ignorant, menschenverachtend und skrupellos der Donald ist: „Silvester wird es kalt, aber die Klimaerwärmung wird uns schon warm halten.“ Das Pariser Abkommen ist Trump „zu teuer“, denn er will seine Milliardärsfreunde nicht zur Kasse bitten. Der Emissionshandel erinnert zwar an den Ablasshandel, aber Generalsekretär António Guterres ist nicht der Papst und Donald Trump ist kein Martin Luther.



Trump drückte 2017 seinen Stempel auf. Doch das Neoliberale Zeitalter zeigte uns noch andere Fassetten seiner hässlichen Fratze. Davon mehr im nächsten Teil...