Venezuela, eine Diktatur oder eine Volksdemokratie?

Nicolas Maduro - Fickr.com CC BY-SA 2.0.jpg

Warum sind Informationen aus Venezuela widersprüchlich und womit hat das zu tun? Neoliberalismus? Wirtschaftsinteressen? Kann eine Politik die keine ethischen Maßstäbe kennt eine gewaltlose Reaktion erwarten?

Von Noel Nascimento

Venezuela ist ein Land das für längere Zeit nur ein exotischer Name im Geographieunterricht der Menschen in Europa war. Wo es genau lag wusste fast niemand. Irgendwo in Südamerika. Für Nordamerikaner war es ein Land das im „Kuddelmuddel“ des südlichen Kontinents war, mit allen anderen Bananenrepubliken in einer grauen Karte von unterentwickelten, gemischten Völkern, deren Grenzen sich nicht genau erkennen ließen, weil sie nicht an die USA grenzten und wie alle anderen „Latino-Countries“ eine Mischung von Bettlern mit aufgezwungenen Freunden waren die nie genau gewusst hatten was sie eigentlich wollten und ohne die US nicht wüssten wohin. Solche betrübten, unterentwickelten, unkultivierten, liefen außerdem Gefahr auf einen Irrweg zu geraten, aus dem sie nicht mehr von selbst rauskommen - ein anderes Kuba zu werden. Daher musste man notfalls diesen nutzlosen Wirrköpfen des Südens helfen, den Weg ab und zu mal zu korrigieren.

Als am Anfang der siebziger Jahre die erste Ölkrise die Welt erschreckte, nahmen die Menschen weltweit zur Kenntnis, dass es in Südamerika auch ein Öl-Land gab, dass sich der Organisation der Öl-Länder (OPEP) anschloss. Zur der Zeit lebten fast alle anderen südamerikanischen Länder unter Militärdiktaturen, da die südlichen Brüder dem großen Bruder gegenüber nicht besonders freundlich gesonnen. Unangenehme Ideen wie Agrarreform und Verstaatlichungen von Stromversorgung waren im Gange. Die Verbündeten müssten aber auch deren Interessen verteidigen. In Brasilien wurde die Fabrica Nacional de Motores mit LKW und Auto Industrie groß. Nach dem Militär Putsch hat FIAT sie aufgekauft und geschlossen. VW eröffnete ihr neues Werk in São Bernardo, Ballungsgebiet von São Paulo. Bald würde der Käfer dann der größte Renner in Brasilien werden. Petrobras, der staatliche brasilianische Ölkonzern war noch in den Startlöchern, aber man musste genauer beobachten was daraus werden könnte. Chile, das es wagte die umfangreichsten sozialen Reformen einzuführen, musste wieder an die Leine gelegt werden. Ein netter, lieber Mann, General Pinochet, wurde kontaktiert und war dazu bereit gegen seinen Präsidenten - von wem er ein Vertrauter war – zu putschen.

Venezuela, diese kleine Land, war da an der nördlichen Spitze Südamerikas zum Greifen nah. Seine Elite und Politiker waren sanft. Das Land besaß außer Öl keine eigenen Industrien und im Gegensatz zu Brasilien, Chile und Argentinien, musste es sogar Klopapier aus den USA importieren. Ein paar Agrarprodukte waren sonst alles, was es noch gab. Das Land litt an den gleichen Problemen aller Länder Südamerikas; Korruption, Armut von einem großen Teil der Bevölkerung und Verschwendung seitens derjenigen die mehr als die anderen hatten. Die Favelas umgaben die Hauptstadt Caracas wie ein Ring von Armut um die wohlhabenderen und vornehmen Viertel. Ärmere Menschen arbeiteten als Bedienstete, demütig und bescheiden. Trotzdem war Venezuela eine Insel mitten in den ganzen Diktaturen Südamerikas, mit einer demokratischen Ordnung. Es ist ein freundliches, liebenswertes Volk. Das Spanisch der aus den Küstengebieten stammenden Menschen versteht kein anderer als nur sie selbst. Caracas, war am Ende der siebziger Jahre ein Chaos. Man stelle sich den Verkehr von Neu-Delhi in Indien mit riesigen amerikanischen Autos vor und Fußgänger, die in der Innenstadt zwischen dem Verkehr die Straßen kreuzen. Sechsspurige Straßen die in einer Spur endeten. Da fing man gerade an, die ersten zwei Stationen der U Bahn zu bauen. Und der politische Weg? Ein Zweiparteien-System mit Sozialdemokraten und Christdemokraten.

Als große Überraschung, weil von sich selbst und ideologisch nicht von anderen geleitet, wurde am Ende der neunziger Jahre ein Mann der am Anfang der achtziger Jahre wegen eines misslungenen Putschversuches zwei Jahren im Gefängnis verbrachte und deswegen landesweit bekannt war, zum Präsidenten gewählt - den Oberstleutnant Hugo Chavez. Er gewann drei mal im Folge mit seiner gegründeten Partei Movimiento Quinta República (Bewegung Fünfte Republik) die Präsidentschaftswahlen. Seine Politik bezog sich auf Verstaatlichungen von den von früheren Regierungen privatisierten Anteile der Öl Gesellschaft Venezuelas und anderen im Lande operierenden amerikanischen und englischen Unternehmen wie Britisch Petrol. Den ärmsten gewährte er soziale Hilfsleistungen. Die meisten Menschen aus mittleren Schichten der Bevölkerung und dem Einzelhandel bedachte er mit höheren Steuern, womit er allmählich Gegner unter einem guten Anteil der Bevölkerung machte.

2002 fand nach einem Generalstreik der Arbeiter von Petroleos de Venezuela eine Auflehnung gegen Chavez statt, die von Oppositionellen und der Katholischen Kirche Venezuelas veranstaltet wurde, worauf der Präsident als Antwort hart mit seinen Gegnern umsprang und mit Entlassungen antwortete. Die Einmischung äußerer Einflüsse, obwohl die Behauptung von Chavez eindeutig war, lässt sich nicht beweisen, ist aber nicht auszuschließen und es ist sogar höchstwahrscheinlich davon auszugehen. Venezuela lieferte bis 2012 siebzehn Prozent des nordamerikanischen Ölbedarfs. Es wird heute als der Besitzer der größten Ölreserven der Welt eingeschätzt. Nichts ungewöhnliches trotz aller Vorwürfe ist die Tatsache, dass Hugo Chavez seinen Nachfolger unter Vertrauten auswählte. Im Grunde spielt es sich in den westlichen Demokratien auch nicht anders ab. Politiker wachsen in den Parteien und werden durch ihre politische Kraft und ihren Fähigkeiten in ihrem Milieu ausgesucht um vom Volk nur noch bestätigt zu werden. Es geschah mit Chavez Nachfolger Maduro nicht anders, wie bei Kohls Nachfolgerin Merkel.

Es ist viel von Chavez politischem Nachlass zu hören, wenn die vielen Einzelheiten erwähnt werden. Die Beziehungen zum Iran und seinem Präsident Rafsandjani (der den Holocaust leugnete) und die Nähe zum ermordeten libyschen Präsident Gaddafi. Die Annäherung an Wladimir Putin und Russland zum Kauf von Militärgerät als Alternative kann nicht in dem Sinne überbewertet werden dass Wladimir Putin in Maduro einen alliierten sieht. Viel eher der Druck der Vereinigten Staaten ist es, der Maduro jetzt in die andere Richtung schiebt und noch radikaler werden lässt. Anders als Kuba, die nur Zuckerrohr und Zigarren herstellen, hat Venezuela Erdöl und darin ist der Haken für die nordamerikanische Politik. Trotz Machtübernahme durch die Neoliberalen in Brasilien und Argentinien wird kein lateinamerikanisches Land ein direktes Eingreifen der USA in Venezuela mit guten Augen sehen, da jedes Land sich in der gleichen Situation wiederfinden kann. Es würden Masken fallen und eine solche Politik wäre in den Vereinigten Staaten selbst nicht ohne Folgen, wie auch in den übrigen südlichen Bananen Republiken. Trotzdem entwickelt sich Venezuela ihrerseits auch zu einer sozialistischen Diktatur einer Mehrheit deren Statistiken beider politischen Seiten unzuversichtlich sind.


Maduros Regime versucht nicht nur diejenigen nicht ausreisen zu lassen die Vermögen mitnehmen, sondern jeden. Sie müssen ausharren und einiges erleiden um einen Reisepass zu erneuern und den Behörden Informationen erteilen die weit über die Grenzen des individuellen Respekts hinaus gehen. Es bildet sich eine Gesellschaft des Hasses und der Intoleranz zwischen Klassen, eine Kluft die in der heutigen Welt überwunden sein müsste und die offensichtlich durch den neoliberalen Kapitalismus gestärkt und gestiftet wird, anstatt dass durch Reichtum Verantwortung für das Wohlergehen der Menschen geschaffen wird. Eine Politik die einerseits keine ethischen Maßstäbe kennt kann, keine gewaltlose Reaktion erzeugen.