Wie sehen die Menschen in anderen Ländern Österreichs neue Regierung?

Strache-FPÖ und Kurz-ÖVP - Screenshot YouTube

Die Österreicher haben eine neue Regierung und in vielen Teilen der Welt rümpft man die Nase über die Wahl, die das Volk in der Alpenrepublik getroffen hat. Doch welches Bild hat man in Südeuropa von der FPÖ und warum sollte das die Österreicher überhaupt interessieren?

Von Rui Filipe Gutschmidt

In Österreich wurde Bundespräsident Alexander Van der Bellen davon unterrichtet, dass die Parteivorsitzenden Sebastian Kurz (ÖVP) und Heinz-Christian Strache (FPÖ), einen Koalitionsvertrag vereinbart haben. Mit der Pressemitteilung kamen auch die ersten Reaktionen, die vielerorts negativ behaftet waren – sind. Doch was geht es die anderen Nationalitäten an, wen die Österreicher wählen und sich für ihre Regierung wünschen?


Nun, das ist eine typisch nationalistische Einstellung, die in einem Europa, dass sich nur als gemeinsamer Block gegen andere Großmächte, wie die USA, China, Russland oder Indien behaupten kann, keinen Sinn macht. Nichtsdestotrotz muss das demokratische Wahlergebnis respektiert werden. In Portugal oder Spanien aber sieht man in der FPÖ eine rechtsextreme Partei, dessen Mitwirkung an der Regierung ein Schreckensszenario in den Köpfen vieler Menschen wachruft.


In der Onlineausgabe einer Zeitung kommentierte jemand: „Adolf Hitler war Österreicher und schrieb mein Kamp in Österreich...“, was erstens nur zum Teil richtig ist – Mein Kampf wurde in einem Deutschen Gefängnis geschrieben – und zweitens nichts zur Sache tut. Dennoch ist der Autor dieses Kommentares ein gutes Beispiel dafür, dass die Gründe für die Wahl der FPÖ, bei uns allen zu finden sind. Die Rechtspopulisten kultivieren unsere Vorurteile, Clichés und die damit verbundenen Ängste. Diese sind aber in uns allen vorhanden.


Um die Welt einfacher zu gestallten, nutzen wir Verallgemeinerungen, wie „die Deutschen sind bierbäuchige, Bratwurst und Schweinshaxe futternde Schreihälse“, „Italiener sind Muttersöhnchen, Spagetti und Pizzafresser, Weinsäufer, Schürzenjäger, Casanovas“ und „die Engländer sind versnobte, Fish n chips und Roastbeef mit Mintzsoße essende Dauernörgler, die glauben besser zu sein wie der Rest der Welt“... ! Für jedes Land haben wir unsere Clichés. Für Religionen, Kulturkreise und so weiter auch. Schubladen eben – genau diese, in die sich ein FPÖ oder AfD-Wähler nicht stecken lassen will – von denen wir glauben jeden Menschen auf Grund seiner Herkunft, seines Namens, seines Aussehens, stecken zu dürfen. So gesehen, muss sich keiner wundern, wenn er selbst in die Nazi-Schublade gesteckt wird. Aber es ist dennoch falsch.


Wir haben es in Österreich nicht mit Hunderttausenden Nazis zu tun, die das 4. Reich ausrufen wollen, sondern mit Menschen an deren Ängste appelliert wurde und die in den Flüchtlingen nicht Menschen in Not sehen, sondern mögliche Terroristen, religiöse Fanatiker, Sozialschmarotzer, Billigkonkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, Sexualverbrecher die Frauen für Freiwild halten... Die Liste ist Lang und – wie bei Vorurteilen üblich – spiegelt sich nur eine Minderheit in diesen Vorwürfen wieder.


Die Ängste der Europäer, in Bezug auf das Anwachsen ultranationalistischer, rassistischer und ultrakonservativer Ideologien, sind aber nicht ganz unberechtigt. Ungarn, Polen, Tschechien und Slowakei, haben Regierungen, bei dem man von rechtsradikalen Strömungen sprechen kann. Obwohl in der Alpenrepublik die FPÖ nur der Juniorpartner der konservativen ÖVP ist und nicht zu den radikalsten Parteien im rechtsextremen Spektrum zählt, so muss es einem doch zu Denken geben, dass sie das Außenministerium, Innenministerium und das Verteidigungsministerium bekommen. Diese Kombination hat an anderer Stelle schon oft zu totalitären Regierungsformen geführt.


Also ist die Besorgnis nicht ganz unberechtigt, zumal Griechen und Italiener auch befürchten müssen, die Flüchtlingsströme aus den Kriegsgebieten alleine bewältigen zu müssen. Das steht jedoch noch auf einem anderem Blatt. In Wahrheit ist das Gewicht Österreichs innerhalb Europas recht gering, so dass man sich fast schon aus einer Mücke einen Elefanten macht. Doch es ist auch die Signalwirkung, die eine schwarz-blaue Regierung auf Deutschland oder Frankreich hat, die viele Menschen in Südeuropa und auch anderswo auf der Welt erschreckt.